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Ukraine: Unterschied zwischen den Versionen
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: [https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32001L0055&from=DE eur-lex.europa.eu:] RICHTLINIE 2001/55/EG DES RATES vom 20. Juli 2001 über Mindestnormen für die Gewährung vorübergehenden Schutzes im Falle eines Massenzustroms von Vertriebenen und Maßnahmen zur Förderung einer ausgewogenen Verteilung der Belastungen, die mit der Aufnahme dieser Personen und den Folgen dieser Aufnahme verbunden sind, auf die Mitgliedstaaten | : [https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32001L0055&from=DE eur-lex.europa.eu:] RICHTLINIE 2001/55/EG DES RATES vom 20. Juli 2001 über Mindestnormen für die Gewährung vorübergehenden Schutzes im Falle eines Massenzustroms von Vertriebenen und Maßnahmen zur Förderung einer ausgewogenen Verteilung der Belastungen, die mit der Aufnahme dieser Personen und den Folgen dieser Aufnahme verbunden sind, auf die Mitgliedstaaten | ||
===staatliche Leistungen=== | |||
;Welchen Schutz erhalten die Flüchtlinge hier? | ;Welchen Schutz erhalten die Flüchtlinge hier? | ||
: 09.03.2022: [https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ukraine-fluechtlinge-aufnahme-deutschland-101.html tagesschau.de:] Welchen Schutz erhalten die Flüchtlinge hier? | : 09.03.2022: [https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ukraine-fluechtlinge-aufnahme-deutschland-101.html tagesschau.de:] Welchen Schutz erhalten die Flüchtlinge hier? | ||
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;Umsetzung in Bundesrecht | ;Umsetzung in Bundesrecht | ||
: [https://www.bundesanzeiger.de/pub/publication/iOtjNkrHCZ76Jw5ReGn/content/iOtjNkrHCZ76Jw5ReGn/BAnz%20AT%2008.03.2022%20V1.pdf?inline bundesanzeiger.de:] Umsetzung der europäischen Richtlinie in Bundesrecht: Verordnung zur vorübergehenden Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen (Ukraine-Aufenthalts-Übergangsverordnung – UkraineAufenthÜV) Vom 7. März 2022 | : [https://www.bundesanzeiger.de/pub/publication/iOtjNkrHCZ76Jw5ReGn/content/iOtjNkrHCZ76Jw5ReGn/BAnz%20AT%2008.03.2022%20V1.pdf?inline bundesanzeiger.de:] Umsetzung der europäischen Richtlinie in Bundesrecht: Verordnung zur vorübergehenden Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen (Ukraine-Aufenthalts-Übergangsverordnung – UkraineAufenthÜV) Vom 7. März 2022 | ||
;Welche Leistungen bekommen die Menschen? | |||
: 09.03.2022: [https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ukraine-fluechtlinge-aufnahme-deutschland-101.html taggesschau.de:] "Die Kriegsflüchtlinge erhalten zunächst vorübergehend einen sicheren Aufenthaltstitel und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, die überwiegend die Länder schultern. Einen direkten Anspruch auf Hartz IV haben sie nicht. Anders als Asylsuchende sollen sie aber sofort Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt haben. Grundlage ist Paragraf 24 des Aufenthaltsgesetzes. Hier heißt es, dass die Flüchtlinge mit vorübergehendem Schutz auf jeden Fall selbstständig tätig sein dürfen. Ein Beschäftigungsverhältnis kann ihnen erlaubt werden. " | |||
;Können ukrainische Kinder in Deutschland die Schule besuchen? | |||
: 09.03.2022: [https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ukraine-fluechtlinge-aufnahme-deutschland-101.html taggesschau.de:] "Ja, die EU-Richtlinie sieht den Zugang ins Bildungssystem des Aufnahmelandes vor. Die Bundesländer bereiten sich darauf vor, die Kinder und Jugendlichen in bestimmte Klassen aufzunehmen - in denen etwa auch Deutsch als Fremdsprache unterrichtet wird." | |||
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